Die Landesgeschäftsstelle für Qualitätssicherung mit Sitz in der Landesärztekammer Thüringen genießt organisatorische, fachliche und finanzielle Unabhängigkeit, unterliegt den Richtlinien des G-BA und ist ausschließlich an die Weisungen und Beschlüsse des Lenkungsgremiums gebunden. Bezugnehmend auf das bundesweite Verfahren der Externen stationären Qualitätssicherung nimmt sie im Auftrag des Lenkungsgremiums des Freistaats Thüringen die organisatorische und administrative Umsetzung des Verfahrens auf Landesebene in Thüringen wahr.

Die Umsetzung des Verfahrens wird in der Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL) geregelt.

Die Rechtlichen Grundlagen des Verfahrens sind im SGB V festgeschrieben.

Folgende Paragraphen finden Anwendung:

  • § 135a Verpflichtung der Leistungserbringer zur Qualitätssicherung
  • § 136   Richtlinien des Gemeinsames Bundesausschusses zur Qualitätssicherung      
  • § 137   Durchsetzung und Kontrolle der Qualitätsanforderungen des Gemeinsamen Bundesausschusses     
  • § 137a Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen§   
  • § 108   Zugelassene Krankenhäuser    
  • § 299   Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung für Zwecke der Qualitätssicherung